Mittwoch, 4. August 2010

Kurioser Rechtsstreit zwischen FBI und Wikipedia

Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia musste sich in ihrer Geschichte schon mit so mancher Klage von Personen auseinander setzen, die sich in ihrem Eintrag falsch dargestellt sahen. Doch das gleich eine ganze Institution mit juristischen Schritten droht und dabei auch noch einen Gesetzes-Paragraphen falsch zitiert, dürfte dann doch ziemlich einmalig sein.

Zur Vorgeschichte: Die amerikanische Bundespolizei FBI (Federal Bureau of Investigation) hatte der Konzernleitung von Wikipedia einen Brief geschickt. Dort forderte der FBI-Justiziar, dass das Behördensiegel aus dem Wikipedia-Eintrag entfernt wird. Als juristische Grundlage zitierte der Rechtsanwalt den Paragraphen 701, der die unerlaubte Herstellung, Verwendung und Weitergabe des FBI-Siegels untersagt.

Dabei vergaß der gute Mann jedoch einen ganzen Abschnitt des Paragraphen, nämlich den, der sich mit Dienstmarken und Ausweisen befasst. Diese dürften nämlich nicht hergestellt und verwendet werden, um sich staatliche Autorität anzueignen. So konnte Michael Godwin, Anwalt der Wikipedia, es sich leisten, einen ebenso selbstbewussten wie belustigten Brief an die FBI zurück zu schreiben und zu betonen, dass Wikipedia nicht vorhabe, sich durch die Herstellung von gefälschten Ausweisen staatliche Autorität anzueignen.

Wie das FBI auf diese Antwort reagiert, und wie sich der Rechtsstreit entwickelt, ist momentan noch nicht abzusehen. Unterhaltsam ist er jedoch schon allemal. Und außerdem ist dadurch wieder einmal bewiesen, dass es in der Netzwelt nichts gibt, das es nicht gibt.

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